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Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Senkung der Grunderwerbsteuer für Betroffene der Flutkatastrophe
bei Neuerwerb eines Grundstücks bzw. einer Immobilie, sonstige Maßnahmen zur Schließung der finanziellen Lücke bei Wiederaufbau- bzw. Reparatumaßnahmen; Berichterstattung der... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung, geplante Änderungen, Zeitfenster, finanzielle... -
Europäisches Satelliteninternet Iris2
Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von Start-Up-Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mobilfunkausbau im ländlichen Raum
Förderung der Aufstellung eines Mobilfunkmastes im Landkreis Ahrweiler durch den Bund, Standort ermittelt durch Analyse der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) des... -
Ein Jahr beA-Pflicht
Erfahrungen ein Jahr nach der verpflichtenden Einführung des elektronischen Anwaltspostfachs; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
AW Bundesweiter Ausfall BOS-DiFu am 21.09.2022
Antwortschreiben - LTranpsG: Bundesweiter Ausfall des BOS-Digitalfunknetzes am 21.09.2022 - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz und Saarland -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
9. Statusbericht Breitband
Statusbericht "Digitale Infrastrukturen" zum Ausbaufortschritte der Infrastrukturen für die Gigabit-Gesellschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Beratungen zum Ausbau des Glasfasernetzes
Beratungen zwischen Bund und Ländern über den Ausbau des Glasfasernetzes in unwirtschaftlichen Regionen, Stand der Verhandlungen, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;... -
Mobilfunkauflagen an Bahnstrecken und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz
Versorgung mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde an Bundesstraßen und Bahnstrecken als Auflage bei der Versteigerung von Mobilfunklizenzen, Bericht der Mobilfunkbetreiber an... -
Digitale Souveränität in Rheinland-Pfalz sicherstellen
Strategie des IT-Planungsrats zu Einsatz von Open-Source-Software, Projekte "souveräner Arbeitsplatz" und "Open-Source-Plattform", Sachstand, Mitarbeit in der Arbeitsgruppe... -
Satzungsentwurf des Vereins Zukunftsregion Ahr
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur Zusendung des Satzungsentwurfs des Vereins Zukunftsregion Ahr vom 12. August 2022 -
Schulverwaltungsprogramm edoo.sys
Verwendung für die Verwaltung von Noten, Zeugnissen, Klassen/Kursen bzw. Schülern und Lehrern sowie Schulstatistik, Sachstand, Zwischenbilanz und Ausblick; Berichterstattung... -
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Im Rahmen seiner Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat der Ministerrat mit Beschluss vom 29. März 2022 das MWLVW damit... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Tagesordnung Digitalfunkforum AS Digitalfunk BOS 28.11.22 und 30.11.22 in Hahn
Agenda / Tagesordnung des "Digitalfunkforum der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS (AS RP)" vom 28.11.22 und 30.11.22 in Hahn