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Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Herausforderungen von Cyberstalking
Mögliche Gesetzeslücke bei Stalking mit Hilfe von Bluetooth-Trackern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Smarte Netze für Rheinland-Pfalz - Erhebung von Daten dezentraler Anlagen
Dezentralisierung der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien, steigende Stromverbrauche für Mobilität und Wärme, Datenerhebung für flexible Stromnetze, gesetzliche... -
Digitalministerkonferenz D16
Inhalt und Verlauf des Treffens der Digitalminister der Länder im Juni 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und... -
Doppelbau beim Glasfaserausbau
Medienberichte über Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom in bereits durch Wettbewerbsunternehmen versorgten Gebieten, Verunsicherung von Kunden durch vage... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes - LWindGG
Der Ausbau der Windenergienutzung ist im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit zu erhöhen und zu beschleunigen. Der Bund verfolgt das... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Cyberstalking
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Thema Cyberstalking und zur Bewertung einer Nachschärfung gesetzlicher Regelungen -
Stand der Planungen und des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke
Auswirkungen des verzögerten Raumordnungsverfahrens, weitere Planung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Noteinspeisungen DiFu-Basisstationen RP 2022
Antwort des PP ELT auf die Frage: In wie vielen Fällen wurde im Kalenderjahr 2022 in Rheinland-Pfalz durch die Autorisierte Stelle Digitalfunk die Noteinspeisungen von 230 V in... -
Rahmengesetzgebung für Künstliche Intelligenz (KI)
Auswirkung der geplanten Rahmengesetzgebung der Europäischen Union insbesondere auch hinsichtlich der Digitalstrategie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Telenotarzt in Rheinland-Pfalz
Sachstand, Standorte der Pilotierung im Jahr 2022, Erkenntnisse, Planung weiterer Standorte, Strategie beim Ausbau der Thematik "Telenotarzt", Bewertung der... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Serverspenden
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Förderung des landwirtschaftlichen Wasserbaus
Förderung von Wasserspeicherbecken für die Landwirtschaft, Nutzung der Förderung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen durch Landwirte; Berichterstattung der Landesregierung im...