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Auslösekonzept Sirenenalarmierung RP
Antwort des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz: "Bitte stellen Sie das Auslösekonzept für die Sirenenalarmierung... -
Sirenenansteuerung über den Digitalfunk BOS
Konzept der Autorisierten Stelle Digitalfunk BOS Rheinland-Pfalz zur Sirenenansteuerung über den Digitalfunk BOS in Rheinland-Pfalz -
Webseite Kinder- und Jugendbeteiligung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur zum Sachstand und zum Angebot der seit Februar 2024 online verfügbaren Webseite des Kulturministeriums -
Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame Sicherheitsarchi...
Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Task-Force-Bodenordnung im Ahrtal
beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel am Standort Mayen, Ziele: Ermöglichung des traditionellen Weinbaus und Hochwasserschutz; Berichterstattung der... -
Digitalfunkforum 2024 AS DiFu BOS RP
Antwort des PP Einsatz, Logistik und Technik auf die Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz: 1) Bitte nennen Sie Termin und Örtlichkeit des "Digitalfunkforum Autorisierte... -
Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien, Schutz von Kindern und Jugendlichen vor schädlichen Inhalten und... -
Aufklärungsquote Cyberkriminalität
Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Sachstand zur zentral durch den LDI gemanagten Nachnutzung des... -
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen, verstärkte Nutzung von Open-Source-Software, Einführung eines... -
Evaluation des Jahresberichts zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur
Jahresbericht der Bundesnetzagentur vom März 2024, nur wenige Nutzer erreichen die vertraglich vereinbarte Datenübertragungsrate; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau
Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die Bundesnetzagentur, Bewertung der Situation, Auswirkungen auf... -
Windpark "Beilstein" Gem. Härtlingen / Kaden
Anfrage LTranspG zu Genehmigungsstand Windpark "Beilstein" Gem. Härtlingen / Kaden -
Antragsauskunft Grüngutsammelstelle Osburg
Anfrage nach LTranspG auf Zuwegung und Löschwasserkonzept der Grüngutsammelstelle Osburg -
Einsatzanlässe im Einsatzleitsystem
Antwort des PP ELT auf die Anfrage nach dem LTranspG: "...bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über die Einsatzanlässe, welcher ein Disponent im Einsatzleitsystem... -
Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der Hauptverhandlung
Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung, Änderungsantrag (Prüfbitte) des Justizministers, Überarbeitungsbedarf;... -
Verfügbarkeit BOS-DiFu-Zugangsnetz Hochwasser Mai 2024
Antwort des PP ELT auf eine Anfrage zur Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunk-Zugangsnetzes beim Hochwasser im Mai 2024 -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
ÖPP-Projekte im Straßenbau
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Positionierung zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) sowie zur... -
Studernheimer Kurve
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr