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Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021, Vierte Landesverordnung zur Änderung der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anhang: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Im Anhang: Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) vom 8. Januar 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlagen: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Vierzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 21. Dezember 2020 -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
mit Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- undAusgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 Freistellung des Aufenthalts in der Werkstatt für Werkstattbeschäftigte mit Behinderungen sowie Freistellung des... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Inkrafttreten am 16. Dezember 2020, Verlängerung des in der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung umgesetzten Maßnahmenpakets, Schließung von nicht der Grundversorgung dienenden... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Entwurf Dreizehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (13. CoBeLVO) vom 27. November 2020; Entwurf Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und... -
Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen
Festgestellte Verstöße, Ahndung als Ordnungswidrigkeit bzw. Straftat, verhängte Sanktionen, polizeiliche Unterstützung bei Feststellung von Quarantäneverstößen;... -
Corona-Pandemie - Auswirkungen in Rheinland-Pfalz
Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnungen, Sanktionen, Verstoß gegen Quarantänemaßnahmen, Möglichkeit der Nutzung elektronischer Fußfesseln, Bewertung der Einführung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der<br />Land...
Definition des geringen Versorgungsbedarfs abweichend von den Regelungen des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer landärztlichen (sog. Landarztquote), Kontingent von 6,3 % der zur Verfügung stehenden Medizinstudienplätze,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Vorabquote für Studienbewerber mit besonderem Interesse an einer ärztlichen Tätigkeit im Gesundheitswesen, Kontingent von 1,5 % der zur Verfügung stehenden Medizinstudienplätze,... -
Stellungnahmen zum Entwurf einer Landesverordnung über Rahmenbedingungen nach...
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Landesverordnung, Aufnahme der Vorschläge der angehörten Akteure und Organisationen, Gründe für Nichtentsprechen der...