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Entschließung des Bundesrates „Sicherstellung der Blutversorgung in Rheinland...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten, die Zuleitung des Entschließungsantrages zur Sitzung des... -
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden sta...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken“ beim... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Verordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronaviru...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf Basis des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 28. Juni 2021 zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative zur Änderung von § 44 Absatz 3 des Lebensmittel- und Fut...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag beim Bundesrat einzubringen. Es soll um Aufsetzung auf die Tagesordnung des Bundesrates vom 20. Dezember 2019 gebeten... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Pfegeberufegesetzes. -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Entwurf einer Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO)
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (8. CoBeLVO) des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit... -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Cor...
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Zweiundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 11. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 111 b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis.