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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe und... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat berät über den Entwurf einer Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts und des Corona-Experten-Teams zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „Überbrückungshilfe III" zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in lä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz und ist... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechsten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Elften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (11. CoBeLVO) vom 11. September 2020 zur... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämp...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.