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Legalisierung von Cannabis
Auswirkungen auf laufende Verfahren sowie auf künftige Ermittlungstätigkeit, insbes. in Abgrenzung zu weiterhin geltenden Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG);... -
Stärkung der Geburtshilfe im ländlichen Raum
finanzielle Stärkung aller 29 Geburtshilfestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Runder Tisch Post-Covid
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über den am 12. April 2023 stattgefundenen runden Tisch bezüglich der Herausforderungen in Zusammenhang mit... -
Unterstützung von Menschen mit Post-Vac-Syndrom in Rheinland-Pfalz
Maßnahmen zur besseren Erfassung des Post-Vac-Syndroms, Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen auf Bundesebene sowie Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Be...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame... -
Enquete-Kommission 18/1 "Zukunftstrategien zur Katastrophenvorsorge"<br />hie...
Vorlagen der Enquete-Kommission "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und... -
Geschäftsverteilungsplan Landesuntersuchungsamt 01.04.2023
Geschäftsverteilungsplan -
Ablauf der Übergangsfrist für ungeeichte Milchabgabeautomaten
Auslaufen einer Übergangsfrist Ende 2022, Verlängerung der Frist, Anzahl der Milchausgabeautomaten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und... -
Neue Etiketten für Weinflaschen
Verpflichtende Angabe zu Nährwerten und Zutaten, Angabe auf befestigten Etiketten oder elektronischen Labels (E-Labels); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Aktuelle Situation Long-Covid/Post-Covid in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Long-COVID-Fälle während der Pandemie, Anzahl der Long-COVID-Fälle sowie Post-COVID-Fälle aktuell, zukünftige Anzahl, Maßnahmen zur besseren Versorgung der... -
Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte
Schaffung einer polizeieigenen psychotherapeutischen Stelle, Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung mit der Landespsychotherapeutenkammer; Berichterstattung der... -
Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV)
Bewertung der Situation im Bereich der Palliativversorgung getrennt nach ambulanten und stationären Angeboten sowie Entwicklung von 2021 bis 2023, Situation der SAPV in den... -
Liposuktion eines Lipödems
Liposuktion eines Lipödems -
Aufbau der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Mainz
Erreichung der 15-prozentigen Steigerung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin an der Universität in Mainz, Maßnahmen zur Steigerung, Anzahl der Studienplätze von 2000... -
Förderung der psychischen Gesundheit von Bauern und Winzern
Entwicklung der psychischen Gesundheit, Anlaufstellen bei psychischen Problemen und Unterstützung durch Land, Sensibilisierung durch Öffentlichkeitsarbeit; Berichterstattung der... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Durchführung der Coronavirus-Testvero...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Durchführung der Coronavirus-Testverordnung (TestV-DVO). -
Einsatz dienstlich anerkannter, bzw. auf Anordnung eingesetzter, privater Kra...
Nutzung privater Fahrzeuge für Dienstfahrten, Entschädigung über Kilometer-Pauschale, Forderung nach Anhebung der Pauschalen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Einsatz dienstlich anerkannter, bzw. auf Anordnung eingesetzter, privater Kra...
Nutzung privater Fahrzeuge für Dienstfahrten, Entschädigung über Kilometer-Pauschale, Forderung nach Anhebung der Pauschalen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) am 28. Februar 2023; Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der...