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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Autonomes Fahren im ÖPNV
Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie Bewertung im Hinblick auf den Öffentlichen Personennahverkehr... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle in...
Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus Mitgliedern der Justiz und der Zentralen Bußgeldstelle Speyer des... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsgesetz) und ist mit... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz). -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis. -
Aktueller Stand der StVO-Novelle
Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im November 2019, Stand des Verfahrens; Berichterstattung der... -
Täuschungsversuche bei theoretischen Führerscheinprüfungen
Entwicklung der Fälle, Verdacht des organisierten Betrugs; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von Tempos...
Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender Mehraufwand bei der Justiz; Berichterstattung der...