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Zusammenarbeit des öffentlichen Gesundheitsdiensts in Rheinland Pfalz mit Mi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zur verwendeten Software Mikro Health -
Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024
Justizblatt Nr. 4 vom 7. Mai 2024 -
Eröffnung des Nationalen IT Lagezentrums des Bundesamtes für Sicherheit in de...
Eröffnung des Lagezentrum im Februar 2024, Schnittstellen, Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien -
Entwurf einer Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 109 Abs. 3 S...
Gegenstand des Verordnungsentwurfs ist ein Neuerlass der Regelungen der bisherigen Landesverordnung über die zuständige Stelle nach § 84 Abs. 2 Satz 3 des... -
Statistik Akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO im Jahr 2023
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2023 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach §100c StPO (Akustische Wohnraumüberwachung). -
TOP 03 Tagesordnung der 1043. Sitzung des Bundesrates am 26. April 2024
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transpa- renzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit ...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2022 -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021 -
Protokoll der Sitzung des Transparenzbeirates vom 26.02.2024
Protokoll der Sitzung des Transparenzbeirates vom 26.02.2024 -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2019
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2019 -
Protokoll der konstituierenden Sitzung des Transparenzbeirates vom 20.11.2023
Protokoll der konstituierende Sitzung des Transparenzbeirates vom 20.11.2023 -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2020 -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2018
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2018 -
Bestellung eines Kuratoriumsmitglieds der „Stiftung Entschuldungshilfe für St...
Gemäß der Stiftungssatzung besteht das Kuratorium der Stiftung neben anderen Personen auch aus einem von der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz vorzuschlagenden... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für Brand-und Kat...
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue Erkenntnisse und Bedrohungen zu reagieren. Die Stärkung des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§ 58 Abs....
Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit 2/6 für die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag
Das im Entwurf vorliegende Gesetz enthält die nach Artikel 101 Satz 2 der Verfassung für Rheinland-Pfalz erforderliche Zustimmung des Landtags zu dem Fünften... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-St...
Der Zweite Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags wurde Ende des Jahres 2023 von der Bundesinnenministerin und allen Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder...