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Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Schankerlaubnis für Weine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von Schankerlaubnissen durch regionale Ordnungsbehörden sowie über den... -
Kommunale Wärmeplanung - Der gläserne heizende Bürger
Zusammenführung von bestehenden Daten für kommunale Wärmeplanung, Befürchtung der Offenlegung von Heizverhalten, Schaffung von Infrastruktur für Fernwärme, Bewertung der Pläne... -
Kommunen stärker an den Einnahmen aus Wind- und Solarenergie beteiligen
Mögliche Modelle, diesbezügliche Beschlüsse der Energieministerkonferenz, rechtliche Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Start der Kommunalen Klimaoffensive Rheinland-Pfalz
Möglichkeit des Beitritts zum "Kommunalen Klimapakt" (KKP) seit März 2023, Stand der Beitritte, Gesetzgebung für das "Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation"... -
Start der Kommunalen Klimaoffensive Rheinland-Pfalz
Möglichkeit des Beitritts zum "Kommunalen Klimapakt" (KKP) seit März 2023, Stand der Beitritte, Gesetzgebung für das "Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation"... -
Teilnahme Kommunaler Klimapakt
Beratung und Unterstützung von Kommunen durch die Energieagentur, Beratungsportfolio, Anträge für Teilnahme ab März 2023, Beteiligung der Kommunen; Berichterstattung der... -
Landeseigene Förderprogramme im Bereich Klimaschutz
Förderprogramme im Bereich Klimaschutz, verfügbare Mittel 2023-2024, Mittelabfluss 2022, Einstellung von Fördermaßnahmen im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramm Klima und... -
Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps
Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a. durch Personalmangel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz
Konzepte zur Energiegewinnung, energetischen Sanierung oder Wärmeversorgung 2022, Förderrichtlinie "Wärmewende im Quartier"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bundesgartenschau 2029: Stand der Vorbereitungen
Sachstand, Zeitplan, Konzepte, Standort der Geschäftsstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz
Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Kommunales Energiemanagement in Zeiten der Energiekrise in Rheinland-Pfalz
Unterstützung und Begleitung der Kommunen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Mit der Klima-Offensive KIPKI und KKP handeln Land und Kommunen gemeinsam für...
Kommunales Investitionsprogramm (KIPKI) sowie Kommunaler Klimapakt (KKP) für Klimaschutz und Klimaanpassung, Planungen für Umsetzungen, Möglichkeiten für Kommunen;... -
Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento und di...
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen, Notwendigkeit von Schulungen, Nutzung von in einem anderen Bundesland... -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur finanziellen Bürgerbeteiligung an Wi...
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur finanziellen Bürgerbeteiligung an Windenergieprojekten in Mecklenburg-Vorpommern, Betrieb von Windenergieanlagen als Projektgesellschaft... -
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Einführung einer Preisgleitklausel für öffentliche Bauprojekte des Landes und...
Sonderregelung auf Bundesebene, Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung von Preisen, Ermöglichung einer Preisgleitklausel für Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die Schlüsselzuweisungen; Berichterstattung der Landesregierung im...