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Start der Kommunalen Klimaoffensive Rheinland-Pfalz
Möglichkeit des Beitritts zum "Kommunalen Klimapakt" (KKP) seit März 2023, Stand der Beitritte, Gesetzgebung für das "Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation"... -
Teilnahme Kommunaler Klimapakt
Beratung und Unterstützung von Kommunen durch die Energieagentur, Beratungsportfolio, Anträge für Teilnahme ab März 2023, Beteiligung der Kommunen; Berichterstattung der... -
Landeseigene Förderprogramme im Bereich Klimaschutz
Förderprogramme im Bereich Klimaschutz, verfügbare Mittel 2023-2024, Mittelabfluss 2022, Einstellung von Fördermaßnahmen im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramm Klima und... -
Entwurf einer Verordnung nach § 19 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Partner...
Das Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ richtet sich ausdrücklich an die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung besonders... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass vo...
Bundesrechtliche Änderungen im Straßenverkehrsrecht ermöglichen es, verschiedene Ermächtigungen zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren auf die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...
Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms der Landesregierung für Klimaschutz und Innovation in den... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps
Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a. durch Personalmangel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
8. Sitzung des Kommunalen Rates am 13. Februar 2023
Ergebnisniederschrift über die 8. Sitzung des Kommunalen Rates am 13. Februar 2023 -
Verbandsgemeinde Landstuhl: Organigramm
Verwaltungsgliederung der Verbandsgemeinde Landstuhl -
Kreisverwaltung Bad Kreuznach: Verwaltungsgliederungsplan, Stand 01.02.2023
Organigramm der Kreisverwaltung Bad Kreuznach -
Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz
Konzepte zur Energiegewinnung, energetischen Sanierung oder Wärmeversorgung 2022, Förderrichtlinie "Wärmewende im Quartier"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bundesgartenschau 2029: Stand der Vorbereitungen
Sachstand, Zeitplan, Konzepte, Standort der Geschäftsstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Finanzierungskonzept der Landesgartenschau 2027 in Neustadt an der Weinstraße
Im Rahmen seiner Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgartenschau hat der Ministerrat mit Beschluss vom 29. März 2022 das MWLVW damit... -
Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Vereinigung der LB...
Durch den Staatsvertrag, den der Ministerrat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 gebilligt hat und der Teil des Gesetzes ist, erhalten die Träger der beteiligten... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.