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Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation in den...
Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ausgesprochene Unterbringungsempfehlungen, Überlastungsanzeigen... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Aktueller Zwischenstand Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innov...
Bewertung des Starts des Programms, Nachweis der CO2-Einsparung, rechtliche Aspekte bei Mitteln für städtische Tochterunternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kreis Rhein-Lahn-Kreis: Konsolidierungspfad Kommunaler Entschuldungsfonds
Konsolidierungspfad Kommunaler Entschuldungsfonds -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Haushaltsplan 2023
Haushaltsplan 2023 der Stadt Mayen -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit einem ang...
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201a in das Baugesetzbuch aufgenommen. Diese Vorschrift... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Er...
Der rechtliche Rahmen für die Ernährungssicherstellung und Ernährungsnotfall-vorsorge wurde mit dem Gesetz über die Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln in einer... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
Schankerlaubnis für Weine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von Schankerlaubnissen durch regionale Ordnungsbehörden sowie über den... -
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur...
Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier Schäden ungeahnten Ausmaßes und außergewöhnliche... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach §...
Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer Vorschriften, das am 7. Juli 2023 in Kraft getreten ist, wurde unter... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.