Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsve...

Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsverordnung.

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Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz „Für e...

Der Ministerrat nimmt die Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland- Pfalz an die Landesregierung Rheinland-Pfalz „Für eine diversifizierte und vernetzte...

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Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung de...

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises und ist mit der Einleitung des...

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Ressortübergreifende Strategie der rheinland-pfälzischen Landesregierung gege...

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur ressortübergreifenden Strategie der rheinland-...

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Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes

Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Landesgesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes.

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Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn: Tätigkeiten der Verwaltungsführung in a...

Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Enkenbach-Alsenborn vom 10. April 2025

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Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland- Pfalz

Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Arbeit des neu strukturierten Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz" des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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Änderung der Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Be...

Die Verwaltungsvorschrift „Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und 15. Juli 2021 in den...

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Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2025 über die Gewährung von Finanz...

Auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes wollen Bund und Länder im Jahr 2025 Maßnahmen für die Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer...

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Fortschreibung des Kommunalen Klimapakts (KKP) 2025 bis 2027

Die Regierungsparteien haben sich im Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 zum Ziel gesetzt, die Kommunen mit einem Kommunalen Klimapakt (KKP) noch stärker und ressortübergreifend zu...

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Verbandsgemeinde Pirmasens-Land: Organigramm Verwaltungsgliederungsplan (VGV ...

Organigramm Verwaltungsgliederungsplan (VGV Pirmasens-Land; Stand: 07.03.2025)

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Wiederaufbau Ahrtal

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers des Innern und für Sport zur Kenntnis.

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Entwurf eines Vertrags über die Zusammenarbeit des Landes Rheinland-Pfalz mit...

Mit Beschluss vom 14. Februar 2023 hat der Ministerrat die Weiterentwicklung der seit 2005 bestehenden Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Verband...

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Neunter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2

Der Bund stellte dem Land Rheinland-Pfalz über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KlnvFG - 253,197 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen mit Schwerpunkt...