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Landeseigene Förderprogramme im Bereich Klimaschutz
Förderprogramme im Bereich Klimaschutz, verfügbare Mittel 2023-2024, Mittelabfluss 2022, Einstellung von Fördermaßnahmen im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramm Klima und... -
Flüchtlingsunterbringung am Limit - Kommunen vor dem Kollaps
Zahl der Flüchtlinge, Unterbringungsmöglichkeiten, Belastung der zuständigen Mitarbeiter in den Kommunen u. a. durch Personalmangel; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Kommunale Quartierskonzepte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz
Konzepte zur Energiegewinnung, energetischen Sanierung oder Wärmeversorgung 2022, Förderrichtlinie "Wärmewende im Quartier"; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bundesgartenschau 2029: Stand der Vorbereitungen
Sachstand, Zeitplan, Konzepte, Standort der Geschäftsstelle; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Situation der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden in Rheinland-Pfalz
Erwartete Mehrbelastung durch Reform des Einbürgerungsrechts, Maßnahmen zur Unterstützung der Behörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Kommunales Energiemanagement in Zeiten der Energiekrise in Rheinland-Pfalz
Unterstützung und Begleitung der Kommunen durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz, Maßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität -
Mit der Klima-Offensive KIPKI und KKP handeln Land und Kommunen gemeinsam für...
Kommunales Investitionsprogramm (KIPKI) sowie Kommunaler Klimapakt (KKP) für Klimaschutz und Klimaanpassung, Planungen für Umsetzungen, Möglichkeiten für Kommunen;... -
Onlinezugangsgesetz (OZG), Antrags- und Prozessplattform (APP) Civento und di...
Umsetzung landesweit nutzbarer Prozesse, zeitlicher Verzug, Nutzung der App Civento durch die Kommunen, Notwendigkeit von Schulungen, Nutzung von in einem anderen Bundesland... -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur finanziellen Bürgerbeteiligung an Wi...
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur finanziellen Bürgerbeteiligung an Windenergieprojekten in Mecklenburg-Vorpommern, Betrieb von Windenergieanlagen als Projektgesellschaft... -
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Einführung einer Preisgleitklausel für öffentliche Bauprojekte des Landes und...
Sonderregelung auf Bundesebene, Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung von Preisen, Ermöglichung einer Preisgleitklausel für Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Aktueller Sachstand KFA-Reform
Sachstand, Berechnungsgrundlage der zusätzlichen 275 Millionen Euro für die Kommunen und deren Verteilung auf die Schlüsselzuweisungen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim Projekt "Zukunfts-Check Dorf", teilnehmende Kommunen;... -
Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager in Rheinland-Pfalz
Förderung von Klimaschutzmanagern im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI), Erstellung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzepts, Anzahl und Vernetzung der Manager;... -
OZG-Prozess: Land und kommunale Spitzenverbände vereinbaren Priorisierung
Positionspapier von Land und Kommunen, Weg der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), Priorisierung von digitalen Verwaltungsdienstleistungen; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Vorstellung des Prozesses zur Neuerarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hinsichtlich Vorgehensweise, Zeitrahmen, inhaltlicher Ausgestaltung; Berichterstattung der... -
Aktueller Sachstand der KFA-Reform 2023
Darstellung des geplanten Prozesses zur Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs (Vorgehensweise, Zeitrahmen, inhalzliche Ausgestaltung) Berichterstattung der... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Evaluation der Änderung der Gemeinde-, der Landkreis- und der Bezirksordnung hinsichtlich der Möglichkeit, in besonderen Ausnahmesituationen Beschlüsse im Umlaufverfahren oder... -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);...