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Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2017 durch die...
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission mit 21 Schlüsselinitiativen "Für ein Europa, das schützt, stärkt und verteidigt", neue Initiativen zu: Impulse für Arbeitsmarkt,... -
Überarbeitung der EU-Richtlinien für audiovisuelle Mediendienstleister
Schwächung des Schutzes Minderjähriger vor schädlichen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik -
Europäische-Kommission genehmigt deutsches Förderprogramm zum Ausbau der Elek...
Ausbau von Ladestationen im Rahmen des genehmigten Förderprogramms, weitere Förderprogramme, Anteil der Elektromobilität am aktuellen Verkehrsaufkommen, derzeit verfügbare... -
US-Präsident Donald Trump
Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Zusammenarbeit insbesondere in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht, Perspektiven amerikanischer Unternehmen in Rheinland-Pfalz;... -
Subsidiaritätsrügen durch den Bundesrat;<br />hier: Bundesratsdrucksachen 6/1...
Subsidiaritätsrügen betreffend: 1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen... -
Ergebnisse der 121. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. bis 9. F...
Verabschiedung von 16 Stellungnahmen und zwei Entschließungen; Schwerpunkte der Plenartagung: Migration, Finanzpolitik und Digitales/Urheberrecht; Themen der Entschließungen:... -
Umsetzung des rheinland-pfälzischen "Entwicklungsprogramms Agrarwirtschaft, U...
Notifizierung der Ex-post-Bewertung gegenüber die Europäischen Kommission, Veröffentlichung auf den Internetseiten www.eler-paul.rlp.de und www.eler-eulle.rlp.de -
Konstituierende Sitzung des Entwicklungspolitischen Beirats
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Neues Afrika-Konzept der Bundesregierung
Vorschlag eines sogenannzen "Marshall-Plans" für Afrika, Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz insbesondere im Rahmen seiner Partnerschaft mit Ruanda; Berichterstattung der... -
EU-Parlament wählt neuen Präsidenten
Wahl des italienischen Kandidaten Antonio Tajani, Erwartungen an den neuen Präsidenten, mögliche Auswirkungen/Veränderungen in der Zusammenarbeit mit dem EU-Parlament;... -
Auszahlung der Direktzahlungen im Rahmen der ersten Säule der GAP an rheinlan...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau, Direktzahlung an landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der... -
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Oberrhein
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur; Berufs- und Ausbildungsmesse in Colmar, ähnliche Messeveranstaltung in...