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Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Auswirkungen des EU-MERCOSUR-Handelsabkommens auf die rheinland-pfälzische La...
Geplantes Freihandelsabkommen sieht Handel mit Geflügelfleisch, Zucker und Rindfleisch vor, unterschiedliche Standards beim Pflanzen- und Naturschutz, Auswirkungen des Abkommens... -
Bericht über die 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 8. Februa...
Ergebnisse der 153. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: lokale und regionale Gebietskörperschaften für das... -
Grenzüberschreitende Notfallmedizin / Zusammenarbeit der deutsch-französische...
Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den Grenzregionen zwischen Deutschland und Frankreich, Sachstand zur medizinischen Kooperation insbesondere zur grenzüberschreitenden... -
Reaktion auf das US-Klimaprogramm Inflation Reduction Act (IRA)
Europäische Reaktion auf das US-Gesetz Inflation Reduction Act (IRA), Auswirkung auf die Wirtschaft sowie Gegenmaßnahmen, Sachstand zur Ausfertigung des European Chips Act zur... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bericht über den Stand der internationalen Kontakte der Landesregierung (Beri...
Partnerschaften des Landes, freundschaftliche Beziehungen, Europa und Europäische Union, Auslandskontakte (in alphabetischer Reihenfolge), multinationale Kontakte,... -
REPowerEU: Aufnahme von Energiemaßnahmen in nationale Konjunkturprograrmme
Aufnahme von REPowerEU-Maßnahmen in nationale Aufbaupläne, Investition gegen Energiearmut von Haushalten oder klein- und mittelständischen Unternehmen, Erleichterung bei der... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
EU-Gipfel zu Migration am 9./10. Februar 2023
Migrationspolitik auf dem EU-Gipfel in Brüssel und Auswirkungen insbesondere auf die Asylzuwanderung und die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer; Berichterstattung der... -
Europäisches Satelliteninternet Iris2
Planung eines Satelliteninternets durch die EU, Beteiligung Rheinland-Pfalz, Gespräche, Planungen, Ansiedlung von Start-Up-Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Ministerratsinformation zur 1031. Sitzung des... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für das Jahr 2023
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2023 - Bericht der Landesregierung Rheinland - Pfalz“ zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, den... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...