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European Media Freedom Act
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über das neue Medienfreiheitsgesetz (EMFA) auf EU-Ebene -
Bericht über die 160. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 17. bis 1...
Erweiterungspaket 2023 - Ukraine, Moldau und Georgien, Lokale Energieerzeugung, Schutz der biologischen Vielfalt und Koexistenz mit Großraubtieren in Europa, Vorschlag für eine... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachha...
EU-Richtlinie zur Verminderung von Kinderarbeit, Ausbeutung, Umweltverschmutzung und Verlust biologischer Vielfalt, Sachstand, Auswirkung auf Unternehmen; Berichterstattung der... -
EU-Tagung der Tourismusminister und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Tagung der Tourismusminister der EU-Mitgliedstaaten am 20. Februar 2024, Anregungen für die Bundesgartenschau 2029 sowie Auswirkung auf die Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz;... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterinder Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die... -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Kernenergiegipfel in Brüssel: Potenzial der Nuklearenergie voll ausschöpfen
Bewertung der verabschiedeten Erklärung auf dem Gipfel vom 21. März 2024 sowie Konsequenzen, Haltung der Landesregierung zur Kernernergie; Berichterstattung der Landesregierung... -
Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Janua...
Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Grüner Deal und Gesundheit,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die 1043. Sitzung des Bundesrats am 26.... -
SCoPAFF findet keine qualifizierte Mehrheit für den zukünftigen Umgang mit Gl...
Abstimmung im EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCo-PAFF), keine Mehrheit für oder gegen Wiederzulassung von Glyphosat, weiteres Verfahren, Enthaltung... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Jahresbericht SGD Süd 2023
Jahresbericht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd für das Jahr 2023 -
Aus- und Einfuhr 2013
Außenhandelsstatistiken sind ein Schlüsselindikator für die Wirtschaftsentwicklung und somit ein wichtiges Instrument für zahlreiche öffentliche und private Entscheidungsträger.