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Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegten Entwurf des fortgeschriebenen Klimaschutzkonzeptes der Landesregierung zur... -
Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz in die „Under2"-Koalition
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat stimmt dem Beitritt des Landes... -
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden
Der Ministerrat nimmt die zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten erarbeitete Kooperationsvereinbarung im... -
Fortschreibung des Landesklimaschutzkonzeptes
Der Ministerrat beschließt das vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegte fortgeschriebene Klimaschutzkonzept der Landesregierung. -
Entschließung des Bundesrates: Entwicklung von unabhängigen Vergütungskonzept...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag: „Entschließung des Bundesrates' Entwicklung von unabhängigen Vergütungskonzepten zum Erhalt der energiewirtschaftlichen Funktionen sowie... -
Maßnahmen zur Umsetzung der Walderklärung „Klimaschutz für den Wald – unser W...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Passgesetzes und des Personalausweisgesetzes sowie zur Änderung... -
Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den vom Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten vorgelegten Klimaschutzbericht des Landes Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Zukunftsrohstoff Wasserstoff für den Klimaschutz
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,... -
Klimaneutrale Landesverwaltung: CO2-Kompensation von dienstlich veranlassten ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis: a) Die durch dienstlich veranlasste oder drittfinanzierte Flugreisen... -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse“ ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt einer landesseitigen Förderung... -
Wasserstoffprojekte in Rheinland-Pfalz mit Beteiligung des Landes
Der Ministerrat nimmt die von MKUEM, MWVLW und MWG vorgestellte Übersicht über den aktuellen Stand der Wasserstoffprojekte (8 Projekte) mit Beteiligung des Landes zur... -
Erweiterte Förderung von wasserwirtschaftlichen Projekten in Rheinland-Pfalz
Erweiterte Fördermöglichkeiten für Projekte im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung, wasserwirtschaftliche Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030 nicht mehr zu schaffen
Maßnahmen der Jahre 2014 bis 2022, Bewertung des Fortschritts, Gründe für Verzögerung, Zwischenziele und Meilensteine, Steuerungsmaßnahmen, Maßnahmen bei Nichterreichung des... -
Klimabündnis Bauen in RLP - nachwachsende und kreislaufeffiziente Rohstoffe s...
Der Ministerrat beschließt das Konzept des „Klimabündnis Bauen in Rheinland-Pfalz – nachwachsende und kreislaufeffiziente Rohstoffe stärken“. Auf dessen Grundlage setzt sich das... -
Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"
Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete Ermittlungsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Masterplan 100% Klimaschutz – Statusbericht (15.11.2021)
Statusbericht 2015-2020 auf Basis der Endenergie- und Treibhausgasbilanzen von 2015 bis 2019 -
Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen - Fortschreibung der Förderrich...
Neufassung der Förderrichtlinie der Wasserwirtschaft Ende 2021, Berücksichtigung von Klimaschutz und Klimaanpassung, Förderung nach Entgeltbelastung, Boni für Umwelt- und... -
Vierte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) - Erneuerb...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm und gibt ihn zur Anhörung... -
Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Einrichtung des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis.