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Finanzausstattung der Operationellen Programme für den Europäischen Sozialfon...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und der Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie über die... -
Forschungsgemeinschaftsstände auf internationalen technologieorientierten Lei...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr,... -
Kunststoffvermeidung im Rahmen der EU-Kunststoffstrategie
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten und die Aktivitäten des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung der Initiative "Abs...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und des Ministeriums für Soziales, Arbeit,... -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Neuberufung von einem Mitglied und einer Stellvertreterin in den Landesaussch...
Der Ministerrat beruft Herrn Nils Winternheimer als Mitglied sowie Frau Vanessa Oborovski, Frau Laura Slezak und Herrn Dr. Holger Bentz als stellvertretende Mitglieder des... -
Anpassung der Anordnung über die Bildung des Rates für Technologie (RFT) in R...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. Der Ministerrat billigt die Änderung der Anordnung über die Bildung eines Rates für Technologie in Rheinland-Pfalz. -
Nachhaltige Entwicklung Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie ...
Der Ministerrat nimmt den Indikatorenbericht 2021 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz der Landesregierung zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat begrüßt die starke... -
Neuberufung von vier stellvertretenden Mitgliedern und zwei Mitgliedern in de...
Der Ministerrat beruft Frau Mona Schneider und Frau Petra Jendrich als Mitglieder des Landesausschusses für Berufsbildung sowie Frau Sonja Mohns und Herrn Thomas Breuer als... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Aktionsplan zur Armutsbekämpfung
Der Ministerrat beschließt den „Aktionsplan zur Armutsbekämpfung“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD). 2. Der Ministerrat beauftragt das... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung Richtlinie (EU) 2018/958 über eine...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Operationelle Programme für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und für ...
Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau werden beauftragt, als federführende... -
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß...
Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den...