-
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Errichtung der U...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen werden. Mit den Änderungen soll die Organisation der... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Aufgrund des bevorstehenden Wechsels im Aufsichtsratsvorsitz, den Herr Minister Hoch übernehmen wird, soll Herr Staatssekretär Dr. Weinberg an Stelle von Frau Dr. Petra Wriedt... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Christiane Liesenfeld, Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG ab dem 25.09.2023 erneut als weitere Vertretung... -
Neufassung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung der Akademie fü...
Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Staatsvertrages mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen,... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und weiteres...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Istanbul -Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und weiteres Vorgehe n“ des Ministeriums für Familie ,... -
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin Mainz
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis. -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der Gesundheitsfachberufe. -
Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur Ausführun...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 der Landesverordnung zur Ausführung ausbildungs- und... -
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Erarbeitung eines Land...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz „Umsetzung der Istanbul-Konvention in... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt dem Konzept für vorrangig anlassbezogene Testungen an Schulen... -
SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz Umsetzung des Vierten...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt....