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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlagen: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 16. April 2021; Berichtigung... -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und verstorbene Patienten im Landeskrankenhaus... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Elfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und verstorbene Patienten im Landeskrankenhaus... -
Corona-Pandemie
Aktueller Sachstand zur Corona-Pandemie sowie spezielle Fragestellungen; u. a. Medienbericht über Coronafälle und verstorbene Patienten im Landeskrankenhaus... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Fünfzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22. Januar 2021, Vierte Landesverordnung zur Änderung der... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Rheinland-Pfalz
Zeitweise Einschränkung des Abschiebungsvollzugs, aktuelle Rückführungspraxis sowie Planungen für den zukünftigen Abschiebungsvollzug, Berichterstattung der Landesregierung im... -
Situation bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden in...
Auswirkungen der Schutzmaßnahmen auf Arbeit und Kontakte der kommunalen Ausländerbehörden und der (Schwerpunkt-)Jugendämter im Asylbereich, epidemiologische Situation in den... -
Situation der Menschen mit Behinderungen in der Corona-Krise, insbesondere in...
Schutzkonzepte, Wohngruppen, Unterstützungszahlungen für Werkstätten, bekannte Infektionen von Bewohnern und Mitarbeitern, vorhandene Schutzkonzepte sowie vorhandene...