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Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Teil 4_Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
Weisungen zu Aufenthaltsgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug -
Humanitäre Zuwanderung und Geflüchtete
Rundschreiben/Erlasse -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine,... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Bedarfs- und flächendeckende Verteilung der Betreuungsvereine, Förderung von 105 Vereinen, weitere vier anerkannte Vereine ohne Förderung, Anlage: regionale Verteilung der... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Bedarfs- und flächendeckende Verteilung der Betreuungsvereine, Förderung von 105 Vereinen, weitere vier anerkannte Vereine ohne Förderung, Anlage: regionale Verteilung der... -
Todesfälle nach unerwünschten Ereignissen
Bundesweit ca. 20.000 Todesfälle in Folge von vermeidbaren unerwünschten Ereignissen, Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Professionelle Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus
Finanzierung einer professionelle Begleitung für Menschen mit Behinderungen während einer Behandlung im Krankenhaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Sprach- und Integrationskurse für Asylzuwanderer in Rheinland-Pfalz
Bundesratsinitiative zur Neugestaltung der Kurse auf Bundesebene, Angebote zur Sprach- und Integrationsförderung auf Landesebene; Berichterstattung der Landesregierung im... -
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention: Umsetzung im Bildungsbereich
Fachgespräch am 11. März 2019 sowie Ergebnisse des Fachdialogs insbesondere hinsichtlich des Rückblicks auf Erreichtes und der Rückmeldungen aus der Fachpraxis sowie der... -
Mordverdachtsfälle in einem Seniorenheim in Lambrecht
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Sachstand, Erkenntnisse der Behörden zur Pflegesituation und Überprüfung der... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht über den Zeitraum... -
Beschluss des BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen im Bundeswahlgesetz
Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen für in allen ihren Angelegenheiten Personen und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte... -
Mann mit Axt von Polizei erschossen
Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte Straftaten, Beweggründe des Täters, Ergebnisse der Untersuchungen zu... -
Stärkung von LGBTIQ-Rechten in der EU
Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Stärkung der LGBTIQ-Rechte und zum Schutz von sexuellen Minderheiten vor Diskriminierung insbesondere im Hinblick auf die... -
Rheinland-pfälzischer Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Dep...
Einführung eines entsprechenden Gedenktags in anderen Bundesländern, Möglichkeit der Einführung eines solchen Gedenktags in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verankerung der... -
Weiterentwicklung der Demografiestrategie der Landesregierung in der 17. Legi...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Er beauftragt das Ministerium, die Interministerielle... -
Verabschiedung der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2022- 2026 durch d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis.