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Entwurf einer Landesverordnung zur Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eingeführt worden. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren der... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer stößt an G...
Situation der Auf- und Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sowie der stationären und ambulanten Betreuung, Probleme und Herausforderungen für die... -
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz vorges...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die geplanten Maßnahmen und über die konkreten Auswirkungen -
Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher Gewalt
Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der Karnevali...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und dem Dachverband Rheinische Karnevals-Kooperationen (RKK)... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung, Schutz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2023
Berichterstattung und Einschätzung zu dem am 17. Oktober 2023 vorgestellten Rentenreports 2023 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation