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Modellprojekt Gemeindeschwesterplus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Erarbeitung eines Land...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz „Umsetzung der Istanbul-Konvention in... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Sicher...
Der Ministerrat nimmt die Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz... -
Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rh...
Der Ministerrat nimmt das vorgelegte Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz sowie den zugehörigen Maßnahmenplan der AG... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Bericht der AG Gewaltprävention
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums des Innern und für Sport zur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Sicher...
Der Ministerrat nimmt die Landesverordnung zur Durchführung des Landesgesetzes zur Sicherstellung des ärztlichen Nachwuchses im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Rheinland-Pfalz... -
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) und des Ministeriums des Innern und für... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in lä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz und ist... -
Bundesratsinitiative „Geburtshilfe vor Ort stärken“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und stimmt der Einbringung der Bundesratsinitiative im... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherstellu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung und ist mit der Einleitung des... -
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden sta...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken“ beim... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf Basis des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 28. Juni 2021 zur... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer...