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Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG Landau-Land
Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des ...
Mit dem Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Festlegung der von der Regelung des§ 58 Abs....
Mit dem „Landesgesetz zur Festlegung der von der Regelung des § 58 Abs. 9a Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes abweichenden Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit 2/6 für die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2014
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2015
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sind ein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie liefern die Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2016
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2017
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2019
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2020
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2021
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Gerichtliche Ehelösungen und Aufhebungen von Lebenspartnerschaften 2022
Die Statistiken der gerichtlichen Ehelösungenund Aufhebungen von Lebenspartnerschaften sindein Bestandteil der Bevölkerungsstatistik. Sie lieferndie Grunddaten über die... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Neufassung des Vertrags zwischen dem La...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz sowie dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von... -
Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende "Auslagerung" auf...
Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechsausschuss -
Amtsgericht Kandel - Umgang mit Betreuungsangelegenheiten
Kenntnis sowie Maßnahmen in einem bestimmten Fall zu Betreuungsangelegenheiten, Beurteilung von gerichtlich bestellten Betreuern, Qualifikation von mit Betreuungsfällen... -
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und weiteres...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Istanbul -Konvention in Rheinland-Pfalz – Sachstand und weiteres Vorgehe n“ des Ministeriums für Familie ,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellun...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher Vorschriften. -
Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt und interpersonaler Gewalt
Der Ministerrat nimmt die Einrichtung einer Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter und interpersonaler Gewalt zur Kenntnis. -
Landesgesetz zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung betreuungsrechtlicher Vorschriften. -
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz und ist mit der...