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Verabschiedung der rlp-Digital-Governance
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023 die Digitalstrategie für das Land Rheinland-Pfalz verabschiedet. In der Strategie wurde festgelegt, dass eine stärkere... -
Einführung und Betrieb einer zentralen Sensibilisierungsplattform für den Ber...
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz beabsichtigt für den Bereich der Informations- und Cybersicherheit eine zentrale... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes und...
a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG) Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die durch § 65c Abs. 4 Satz 3 SGB V vorgegebenen... -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Mit dem Bericht informiert die Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2022 und 2023. Er enthält die wesentlichen... -
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