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Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020; Auf...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs... -
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Zuwendungsbericht 2021 - Geschäftsbereich Ministerium für Familie, Frauen, Ku...
Zuwendungen ab 1000 € an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Zuwendungsbericht 2021 des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integ...
Zuwendungsliste 2021 ab 1000 € -
Zuwendungsübersicht MWG 2021 - Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs....
Übersicht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit der "Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG" für 2021. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022). -
Zuwendungsübersicht BM 2021 - § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG
Zuwendungsübersicht 2021 des Ministeriums für Bildung gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2020 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Zuwendungsbericht 2021 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2021 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Wechsel der Zuständigkeit, Erweiterung des Lenkungskreises und Meilensteinpla...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Umsetzung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch -Soziale Entschädigung -SGB...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
Beteiligung des Landes Rheinland-Pfalz an der PD – Berater der öffentlichen H...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Schlussberic...
Der Ministerrat beschließt den Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2019. Das Ministerium der Finanzen wird gebeten, die bis zur... -
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnung...
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Verzichtbarkeit der Anordnungen der Schriftform und des persönlichen Erscheinens in den... -
Zuwendungsbericht 2021 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsbericht 2021 ab 1.000 € -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des... -
Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis.