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Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Ausstellung von Bescheinigungen nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des... -
Implementierung des Produktlieferketten- Zertifikats „Holz von Hier®“ in Rhei...
Das Landesklimaschutzgesetz verfolgt das Ziel, den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz in Ergänzung nationaler, europäischer und internationaler Anstrengungen durch einen... -
Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Beschlu...
Der Ministerrat beschließt, den vorgelegten Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 sowie den Entwurf eines Landeshaushaltsgesetzes 2023/2024 im Landtag... -
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Vorschlag für die Berufung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Bundes...
Der Ministerrat beschließt, den Vorschlag für die Berufung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit in einer der nächsten Sitzungen des Bundesrates... -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH PCGK-Bericht 2023
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex des Landes entsprochen wird. -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Bilanz 2022
Bilanz zum 31.12.2022 gemäß handelsrechtlicher Vorschriften -
Zuwendungsbericht 2017 des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Fo...
Zuwendungsbericht 2017 des Geschäftsbereichs des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
IFOS GmbH 2023
Bilanz Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht 2023 -
Zuwendungen 2022 des Ministeriums des Innern und für Sport
Zuwendungsbericht 2022 -
Landeseinheitliche Festlegungen zur Warnung der Bevölkerung über elektroni s...
Antwort auf eine Transparenzanfrage zu landeseinheitlichen Festlegungen zur Warnung der Bevölkerung -
KEF-RP Teilnehmer und Zuweisungen - Stand 04.07.2022
KEF-RP Teilnehmer und Zuweisungen - Stand 04.07.2022 -
Verfahren der abstrakten Normenkontrolle betreffend den bundesstaatlichen Fin...
Die Bayerische Staatsregierung hat am 12. Juli 2023 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht eingereicht mit dem Ziel, verschiedene Regelungen... -
Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der Laufbahnverordnung
Mit dem Verordnungsentwurf soll die Laufbahnverordnung geändert werden. Dies betrifft insbesondere die Ausgestaltung des Beurteilungswesens für die rheinland-pfälzischen... -
Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und Anhörungsverfahrens... -
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz
Stellungnahme des LfU zu Fachaufsichtsbeschwerde -
Entwurf der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des...
Mit der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch werden die für die Aufgabenwahrnehmung im Recht der Sozialen... -
Lotto Rheinland-Pfalz Einnahmen- sowie Ausgabenaufstellungen
Angaben zu Gewinn, an das Land abgegebenen Summen, Förderprojekte, an Destinatäre und Spielsuchtprävention zugeflossen. -
Zuwendungsbericht 2021
Hier finden Sie den Zuwendungsbericht 2021 für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei. -
MWG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr. ...
MWG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG