Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

CARVE-DL

Dokumentbeschreibung, Projektbeschreibung, Kosten

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Europäische Rechtsakademie Trier - Wesentliche Daten für 2023 (Bilanz, GuV, J...

Wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der Kontrolle des Landes im Sinne des § 3 Abs. 3 Nr. 2 und 3...

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Landesstraßenbauprogramm 2025/2026

Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms soll als Anlage in den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 aufgenommen werden. Der Haushaltsplan wird durch das...

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Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechn...

Anlass der Ministerratsbehandlung ist die beabsichtigte Änderung des Abkommens über die ZLS. Die Änderung des Abkommens über die ZLS dient der Aktualisierung des bisherigen...

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Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Recht zum Schutz...

Die bundesrechtliche Neuregelung des Vollzugs des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) sowie der auf dem NiSG beruhenden...

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Aufstellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Die Landesregierung beschließt gemäß § 29 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung (LHO) den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes (LHG) sowie des Haushaltsplans, bestehend aus dem...

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Mündliche Berichte

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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Benennung des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik und Di...

Die Aufgaben der Digitalisierung und damit auch die Verantwortung für die digitale Transformation der Landesverwaltung und die damit verbundene strategische Ausrichtung, deren...

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Entwurf zum Neuerlass des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine...

Extremwettereignisse sowie weitere zu erwartende Risiken und Bedrohungen zeigen das Erfordernis einer Neuausrichtung des Gesamtsystems des Brand- und Katastrophenschutzes in...