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Einigung auf den EU-Haushalt für das Jahr 2024
Förderbereich und Förderhöhe der für 2024 bereitstehenden EU-Gelder, Auswirkung auf den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Bundesverfassungsgericht erklärt Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig...
sowie die Finzaplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Auswirkungen auf den Landeshaushalt und die kommunalen Haushalte sowie die Förderbescheide, die auf dem Nachtragshaushalt 2021 basieren; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.12.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 30.09.2022, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Anpassung der gemeindehaushaltsrechtlichen und gemeindewirtschaftlichen Vorsc...
Anlagen: Erste Landesverordnung zur Änderung der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO); Dritte Landesverordnung zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO);... -
Verwendung der Mittel aus dem zweiten Nachtragshaushalt im Bereich Bildung
Bereitstellung von 40 Millionen Euro im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts für zusätzliches Personal zur Gewährleistung des Rechts auf Bildung und der Unterrichtsversorgung... -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Verteilung der in der Vorlage 17/7053 genannten Beträge auf Beatmungsgeräte und Persönliche Schutzausrüstungen (PSA), Entwicklung von Markt und Preisen dieser Medizinprodukte,... -
Ergebnisse der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen"
Im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Steuereinnahmen um etwa 10,2 % und des BIP von etwa 4,7 % erwartet, Rückgang der Gemeindesteuern um etwa 19,1 %, Auswirkungen auf den... -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Bislang ausgezahlte Bundes- und Landesmittel, einzelne Maßnahmen nach Einzelplänen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Umsetzung der im Nachtragshaushalt beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der...
Schwerpunkte: Deckung des medizinischen Bedarfs, Stützung der Wirtschaft, gezielte Hilfe in weiteren Bereichen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und... -
ADD genehmigt Haushaltsplan der Stadt Koblenz nicht
Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds, Mindesttilgung, Berechnungsmodell der ADD; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bekanntgabe der Eckwerte des Jahresabschlusses 2018
Erwarteter Überschuss von 868 Millionen, Zuführung zur Haushaltssicherungsrücklage zusätzlich zu den Ansätzen im Doppelhaushalt 2019/2020, Zinsersparnis bei vollständiger... -
Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder
Finanzlage der öffentlichen Haushalte, Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges im Zusammenhang mit dem Internet-/Onlinehandel, Ausgestaltung des Anwendungsbereiches des ermäßigten... -
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12....
Ergebnisse der 123. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 11. bis 12. Mai 2017 in Brüssel, Stellungnahmen und Entschließungen: Zukunft der Kohäsionspolitik, Investieren... -
Ergebnisse der Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz
Aktuelle Steuerschätzung vom Mai 2017, Konsolidierung des Haushalts, Auswirkungen auf den Kommunalen Finanzausgleich; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und... -
Auswirkungen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkei...
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss