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Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen
Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der Digitalisierung der Schulen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Auswirkungen des KfW-Förderstopps auf die Landwirtschaft
Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der La...
Anlage: Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für... -
KfW-Förderstopp für Bauvorhaben
Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswirkungen -
Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel 89b der L...
Ziel der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ausbau der digitalen Infrastruktur, Schaffung von Interoperabilität über alle Ebenen, Festlegung notwendiger zentaler... -
Graue-Flecken-Förderprogramm
Programm der Bundesregierung zum Ausbau gigabitfähiger Internetverbindungen, aktueller Stand der Landesförderung des Breitbandausbaus, Höhe des Förderanteils; Berichterstattung... -
Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Wa...
Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Warninfrastrukturen in den Ländern - Sonderförderprogramm Sirenen - -
Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen
Juni als Starttermin, Wirtschaftlichkeitsunterstützung für kleinere Kulturveranstaltungen sowie Ausfallabsicherung für Veranstaltungen mit über 2.000 Gästen; Berichterwstattung... -
Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen
Stand der finanziellen Unterstützung sowie der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und schuleigenen Mailadressen für Lehrer im Rahmen des DigitalPakts Schule;... -
Mittelabfluss bei DigitalPakt Schule
Mittelzuteilung nach dem Königsteiner Schlüssel und bisheriger Mittelabfluss, Bearbeitung der Anträge durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Auswirkungen des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona" auf Rheinland-Pfalz
Programm der Bundesregierung zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände und zur Verringerung sozialer Belastungen von Kindern und Jugendlichen; Berichterstattung der... -
Vereinbarung des Bundes und der Länder zur Umsetzung des Aktionsprogramms Auf...
Anlage: Vereinbarung zu Umsetzung des "Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" für die Jahre 2021 und 2022 von Bund und Ländern -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl... -
Bundesbauprogramm für Unterstützungseinrichtungen
Bundesförderung für verbesserte Zugänglichkeit von Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder, Frauenhäuser, Fachberatungsstellen, Schutzwohnungen,... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt
Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Umsetzung der Demenzstrategie des Bundes in Rheinland-Pfalz
Nationale Demenzstrategie der Bundesregierung zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz, aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz, Umsetzung der Demenzstrategie;... -
Konjunkturprogramm des Bundes: Umsetzung und Perspektiven für die rheinland-p...
Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie, Bewertung des Pakets für die rheinland-pfälzische Wirtschaft, Zweck der Mittel;... -
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete...