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Gebäude- und Grundstückssituation am Campus Pirmasens
Sachstand zum Flächenbedarf sowie zur tatsächlichen Nutzfläche, Schaffung von Mehrbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft -
Landesschulbauprogramm 2022
Berichterstattung im Ausschuss für Bildung hinsichtlich Förderung von Neubaumaßnahmen, Umbauten oder Erweiterungen im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2022 -
Wohnraumknappheit für Opfer von Partnergewalt
Lage auf dem Wohnungsmarkt im Bereich der sozialen und bezahlbaren Wohnungen, Schaffung von Wohnraum, Unterstützung bei der Wohnungssuche ; Berichterstattung der Landesregierung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach 201 a des Baugesetzbuchs -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2022 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Schulbaurichtlinien
Sachstand zu den Schulbaurichtlinien und den Herausforderungen auf die Schullandschaft insbesondere während der Corona-Pandemie; Berichterstattung im Ausschuss für Bildung -
Elementarschadenversicherung verpflichtend - Einschätzung der Verbraucherschu...
Justizministerkonferenz vom Juni 2022 schlägt verpflichtende Elementarschadenversicherung in Form eines Bundesgesetzes vor, Ausgestaltung, Organisation der Versicherung,... -
Kreislauffähiges Bauen
Maßnahmen für eine Kreislaufwirtschaft am Bau, Sachstand "Klimabündnis Bauen", Bauprojekte nach dem Cradle to Cralde (C2C)-Prinzip, spezialisierte Unternehmen, Dokumentation von... -
Elementarschadenversicherung verpflichtend - Einschätzung der Bau- und Finanz...
Justizministerkonferenz vom Juni 2022 schlägt verpflichtende Elementarschadenversicherung in Form eines Bundesgesetzes vor, Ausgestaltung, Organisation der Versicherung,... -
Einführung einer Preisgleitklausel für öffentliche Bauprojekte des Landes und...
Sonderregelung auf Bundesebene, Möglichkeit zur nachträglichen Anpassung von Preisen, Ermöglichung einer Preisgleitklausel für Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Schwarzarbeit im Baugewerbe
Anteil an Schwarzarbeit gegenüber der angemeldeten Arbeit, Höhe des wirtschaftlichen Schadens, Anzahl der Beamten im Einsatz gegen Schwarzarbeit; Berichterstattung der... -
Nachhaltige Umsetzung des Bauland-Mobilisierungsgesetzes
Zielsetzung, Instrumente, Vorkaufsrecht nach 25 Abs. 1 Nr. 3 BauGB in Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt nach 201a BauGB, Vereinbarkeit nachhaltiger Bauleitplanung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung des Heizkostenzuschussgesetzes (Heizkostenzuschussverordnung HeizkZuschVO)" -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung von Mietspiegeln und Anerkennung von qualifizierten Mietspiegeln" -
Auswirkungen des KfW-Förderstopps auf die Landwirtschaft
Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Befassung des Haushalts- und Finanzauss...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im Programmjahr 2022 (VV Sozialer Wohnungsbau 2022) -
KfW-Förderstopp für Bauvorhaben
Stopp der KfW-Förderung von Effizienzhäusern sowie der energetischen Sanierung; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswirkungen -
Projekt "WohnPunkt RLP"
Berichterstattung der Landesregierung über zukünftige Vorhaben innerhalb des Projekts sowie die vergangenen Jahre des Projekts seit 2018 im Ausschuss für Arbeit, Soziales,... -
Wiederaufbauhilfe für Unternehmen im Ahrtal
Auszahlung der Soforthilfen, Wiederaufbauhilfe für Unternehmen aus dem Aufbauhilfefonds, weitere Unterstützungsmaßnahmen insbesondere hinsichtlich des Standorts von ZF in Bad... -
Aktueller Sachstand zum Mietspiegelreformgesetz
Inkrafttreten zum 1. Juli 2022, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss