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Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung, Schutz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2023
Berichterstattung und Einschätzung zu dem am 17. Oktober 2023 vorgestellten Rentenreports 2023 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Öffentliche Förderung für das Integrationsmanagement in der Pflegeausbildung ...
Stellungnahme zur öffentlichen Förderung des Integrationsmanagements in der Pflegeausbildung, Finanzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf der Landesverordnung -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Inklusionsbetriebe in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung über die Entwicklung und Unterstützung der Inklusionsbetriebe im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Kann man in Rheinland-Pfalz gepflegt alt werden?
Studie der AOK zur Pflegequalität, Ergebnisse für Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Behebung festgestellter Mängel; Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und... -
Integration durch Sport in Rheinland-Pfalz
Programm des Landessportbundes, Umsetzung des Programms in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation in den...
Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ausgesprochene Unterbringungsempfehlungen, Überlastungsanzeigen... -
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission
Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union insbesondere zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur Stärkung... -
Punktesystem für Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Deutschland vorgesehen
Umsetzung eines künftigen Punktesystems, Prüfung der Qualifikation der Online-Bewerbungen, Kontrolle des Systems, Installation des Systems, Maßnahmen zur Fachkräftebeschaffung;... -
Entwicklung der Eingänge für Erbschein-Anträge - zunehmende "Auslagerung" auf...
Entwicklung der Zahl der Anträge im Verhältnis zur Zahl der Erbscheinerteilungen, angefallene Gebühren; Berichterstattung der Landesregierung im Rechsausschuss -
Rückkehr- und Reintegrationsberatung
Rückkehr- und Reintegrationsberatung in Aufnahmeeinrichtungen, Anzahl beratener Migranten, Anzahl beratender Mitarbeiter, Aufstockung der Beratungsleistungen, Förderung von... -
Situation der Flucht- und Asylaufnahme in Rheinland-Pfalz
Entwicklung im Bereich der Flucht- und Asylaufnahme, Situation in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende, Verteilungs-, Unterbringungs- und Integrationssituation in den... -
Inflationsausgleich für Berufsbetreuer
Anpassung der Vergütung für Berufsbetreuer und Betreuungsvereine im Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz, Austausch im Rahmen der Justizministerkonferenz sowie mit den... -
Todesfälle während der Schwangerschaft, der Geburt oder den ersten Lebenswochen
Situation der Todesfälle im Zeitraum 2013 bis 2023 sowie Forschungsstand und Prävention, Ausbau der medizinischen Vorsorge und Versorgung für Frauen und Babys im Hinblick auf...