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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Übersicht über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung für die Jahre 20...
Auflagenhöhe und Kosten, aufgeschlüsselt nach Ressorts, Art der Veröffentlichung (u. a. Broschüren, Faltblätter, Bücher, Internet, Ausstellungen), Aufstellung der Referentinnen... -
Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden
Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten, Konsequenzen für... -
Verwaltungsvorschrift Gedenkstättenarbeit
Förderung von schulischen Vorhaben, Anzahl der geförderten Schüler, Beteiligung von Gruppen, Gremien und Personen an der Erstellung der Verwaltungsvorschrift; Berichterstattung... -
Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz des jüdischen Lebens, Bekämpfung des Antisemitismus;... -
Interministerielle Arbeitsgruppe Tourismus
Erste Sitzung am 4. April 2019: Themenschwerpunkte, Zielsetzungen, Ergebnisse, Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Kritik der Landespressekonferenz und des Deutschen Journalisten-Verbandes Rhe...
Einrichtung eines sogenannten "Newsrooms" bzw. Mediendienstes, Inhalte des Kommunikationskonzeptes; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei
Mediendienst der Staatskanzlei zur direkten Kommunikation mit dem Bürger, Kritik des Deutschen Journalisten-Verbandes hinsichtlich einer Aushöhlung der Pressefreiheit;... -
20. Juli und Maueröffnung - Veranstaltungen und Aktivitäten
Geplante Veranstaltungen und Aktivitäten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls sowie zum 75. Jahrestags des Hitler-Attentats (Stauffenberg); Berichterstattung der Landesregierung im... -
Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht
Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein und des Arbeitskreises der Mainzer Muslime, weitere... -
Rechtsextreme im Kampfsport
Erkenntnisse zu rechtsextremen Vorfällen und Akteuren in der rheinland-pfälzischen Kampfsportszene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Die Entwicklung der salafistischen Szene in Rheinland-Pfalz
Medienberichte über steigende Zahlen von Islamisten und Salafisten, Entstehung von salafistischen Frauennetzwerken, Salafismus in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz -
Hassprediger in Bendorf am Rhein
Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Ablösung von INBI als Träger der Beratungsstelle Salam
Presseberichte über die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit dem Institut zur Förderung von Bildung und Integration (INBI), Gründe hierfür, künftige Organisation der...