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Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Erfahrungsbericht zum Vollzug des Wasserentnahmeentgeltgesetzes
Der Ministerrat nimmt den Erfahrungsbericht zum Vollzug des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis. 2. Das... -
Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2018 – Bericht der Landesregierun...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2018 - Bewertung aus Sicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofes im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2016 und die Ergänzung...