-
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Nachprüfungsbehörden für die Vergabe öffentlicher Aufträge. -
Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rh...
Der Ministerrat nimmt das vorgelegte Konzept zur Verbesserung der psychosozialen Gesundheit von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz sowie den zugehörigen Maßnahmenplan der AG... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten zur Kenntnis. -
Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023
Der Ministerrat beschließt den Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023. Er beauftragt das Ministerium der Finanzen, soweit erforderlich, redaktionelle... -
Europaplan Rheinland-Pfalz - Umsetzung
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Staatskanzlei über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Mechanismus zur Überwindung... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Lan...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Familienkassen zur Wahrnehmung der Aufgaben nach § 72 Abs. 1 des...