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Entwurf einer Neunzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Neunzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (19. CoBeLVO) vom 23. April 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag in den Bundesrat einzubringen. Die Zuleitung soll zur 951. Sitzung des Bundesrates erfolgen. 2. Das Ministerium für Arbeit,... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung für Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe und... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat berät über den Entwurf einer Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts und des Corona-Experten-Teams zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „Überbrückungshilfe III" zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in lä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz und ist... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.