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Ausgabenplan 2025 für Dienstfahrzeuge (und Fahrdienst-Personal)
Welche Ausgaben plant das Land 2025 insgesamt für die Dienstfahrzeuge? Hinweise zu den entsprechenden Fundstellen im Haushaltsplan des Ministeriums der Finanzen. -
Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand 01.08.2024
Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die... -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2022; hier: Schlussberic...
Der Landtag hat der Landesregierung in seiner Sitzung am 30. September 2024 gemäß § 114 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung erteilt. Er hat... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
Das Rettungsdienstgesetz (RettDG) enthält in § 7 RettDG die organisatorischen Bestimmungen für die Integrierten Leitstellen. Nach § 7 Abs. 3 Nr. 1 haben diese die Aufgabe, die... -
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Stand 2025 Januar
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand 2025 Januar -
Zuwendungsbericht 2024 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsbericht 2024 ab 1.000 € (Kommunalentschuldung PEK-RP) -
Entwurf eines...tes Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes un...
Der vorliegende Gesetzentwurf sieht eine grundlegende Reform und Modernisierung der Aufwendungserstattung im Landesaufnahmegesetz für das Jahr 2025 vor. Durch die rückwirkende... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzeses zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Die Reglungen in § 12 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschränken den Zweck der Erhebung von Tourismus- und Gästebeiträgen bisher auf die Finanzierung eigener Einrichtungen... -
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2023/2024
Festsetzung der endgültigen Heizkosten für die Heizperiode 2023/2024 -
Zuwendungsbericht 2024 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2024 ab 1.000 € (Aktionsprogramm) -
Zuwendungsbericht 2024 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsbericht 2024 ab 1.000 € -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Mit dem Bericht informiert die Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2022 und 2023. Er enthält die wesentlichen... -
Verabschiedung der rlp-Digital-Governance
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023 die Digitalstrategie für das Land Rheinland-Pfalz verabschiedet. In der Strategie wurde festgelegt, dass eine stärkere... -
Einführung und Betrieb einer zentralen Sensibilisierungsplattform für den Ber...
Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz beabsichtigt für den Bereich der Informations- und Cybersicherheit eine zentrale... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes und...
a) Landeskrebsregistergesetzes (LKRG) Die Änderung des § 5 Abs. 2 Satz 2 LKRG ist notwendig, da anderenfalls die durch § 65c Abs. 4 Satz 3 SGB V vorgegebenen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Nutzung des Naturgefahrenportals des DWD
Im Rahmen der Grundsatzvereinbarung zum Naturgefahrenportal (NGP) wird eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Wetterdienst (DWD) und den Ländern geregelt. Mit dem NGP... -
Beteiligungsbericht 2024 für die Geschäftsjahre 2021 / 2022 / 2023
Bericht über die Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw.... -
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023
Der Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2023 dokumentiert insbesondere die Steigerung der Versorgungsausgaben, die Anzahl der Versorgungsempfänger, die Altersstruktur,... -
Beteiligungsbericht 2024 für die Geschäftsjahre 2021/2022/2023
Der Beteiligungsbericht 2024 gibt einen Überblick über die Beteiligungen des Landes Rheinland-Pfalz an Unternehmen des privaten Rechts, die wirtschaftliche Situation der durch...