-
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Coronavirus - Mündliche Berichte der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ressorts zur Kenntnis. -
Soziale Wohnraumförderung
Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus im Programmjahr 2021 (VV Sozialer... -
Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz un...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Psychotherapeutengesetz und der Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und... -
Aktuelles zum Corona-Konjunkturprogramm
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019
Der Ministerrat nimmt den Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019 zur Kenntnis.