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Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Umsetzung des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht – Auswirkungen auf die Erstaufnahme in... -
Vorbereitung auf und perspektivischer Umgang mit Unwetterereignissen
Der Ministerrat nimmt die synoptische Zusammenstellung der in den einzelnen Ressorts derzeit möglichen Landeshilfen sowie ein Meinungsbild zur Frage der Einführung einer... -
Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge im Geschäftsberei...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung zur Kenntnis. -
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz und ist mit der... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.