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Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß den Vorschriften für die Europäischen Investitions- und Strukturfonds (ESI) für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz (EFRE) in der Strukturfondsperiode 2021

  1. Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Strukturfondsperiode 2021 bis 2027 zu. 2. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wird beauftragt, als federführendes Ressort - die Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Grundlage für das derzeit in Abstimmung befindliche Operationelle Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für die Förderperiode 2021 bis 2027 der EU- Kommission zuzuleiten, - die Veröffentlichung der Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz im Internet zu veranlassen, - in enger Abstimmung und jeweils eigener Zuständigkeit die Umsetzung und Fortschreibung der Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit voranzutreiben. 3. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wird gebeten, den Landtag gemäß Abschnitt III. Nr. 5 i.V.m. Nr. 2 der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Art. 89 b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung“ zum gegenwärtigen Verfahrensstand zu unterrichten.

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Datenverantwortliche Stelle Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Transparenzpflichtige Stelle Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tagesordnungspunkt 4
Sitzung 17/003
Datum 2021-05-25
Informationskategorie
  • Infrastruktur
  • Bildung & Wissenschaft
  • Energie & Klima
  • Transport & Verkehr
  • Europa & Außenbeziehungen
  • Kultur, Sport & Tourismus
  • Natur & Umwelt
  • Wirtschaft & Arbeit
Informationsgegenstand Ministerratsbeschlüsse