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Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Der Ministerrat nimmt die Berichtigung der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus vom 16. April 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vorbehalten.

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Datenverantwortliche Stelle Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
Transparenzpflichtige Stelle Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
Tagesordnungspunkt 3
Sitzung 17/291
Datum 2021-04-16
Informationskategorie
  • Gesundheit & Ernährung
  • Soziales, Familie, Kinder, Jugend & Frauen
  • Gesetze & Justiz
Informationsgegenstand Ministerratsbeschlüsse