Die EU hat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der gesamten Union (NIS-2-Richtlinie) erlassen. Bis zum 17. Oktober 2024 muss diese...

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Justizblatt

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Jahresbericht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd für das Jahr 2023

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument.

Zuwendungsliste für das Jahr 2023 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt Energie und Mobilität, der Stiftung Natur und Umwelt sowie die Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH

Gehobene Erlaubnis Verbandsgemeindewerke Kusel-Altenglan für die Einleitung von Niederschlagswasser aus dem Baugebiet "Kremel", OG Dennweiler-Frohnbach, in das Grundwasser

Biotechnologie Studie mit Roadmap, Rheinland Pfalz

Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz: Übermittlung der Grundlage für die Ausbaggerungen von Amphibiengewässern im FFH/ NSG Ober-Olmer Wald.

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Stellvertretenden Ministerpräsidentin zur Kenntnis.

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.

Die Stadt Ludwigshafen plant in den nächsten Jahren das Hochstraßensystem, bestehend aus der Hochstraße Nord – HSN - (Bundesstraße B 44) und der Hochstraße Süd - HSS -...

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

Hier finden Sie den Zuwendungsbericht 2023 für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei

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