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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Erledigung von Initiativen des Landes Rheinland-Pfalz im Bundesrat aus der Ze...
Der Ministerrat beschließt, folgende Initiativen aus der Zeit vor Beginn der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (= vor dem 24. Oktober 2017), die beim Bundesrat noch... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach der Bundesnotarordnung und dem Beurkundungsgesetz. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022). -
Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt zur Me...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zum angekündigten Europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit“ gemeinsam mit dem Freistaat Bayern und dem... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Staatsleistungen an die Kirchen
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Staatsleistungen an die Kirchen". -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Zuwendungsübersicht BM 2021 - § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG
Zuwendungsübersicht 2021 des Ministeriums für Bildung gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG - Zuwendungen von der öffentlichen Hand ab 1.000 EUR. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 EP 20 Ministerium der Finanzen
Zuwendungsliste 2020 ab 1.000 € (Aktionsprogramm)