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Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz (Berichtsjahre 2022 und 2023)

Rheinland-Pfalz liegt in der Mitte Europas mit gemeinsamen Grenzen zu Frankreich, Belgien und Luxemburg. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit spielt daher seit vielen Jahren eine wichtige Rolle in der Politik der rheinland-pfälzischen Landesregierung.

Sie unterstützt die Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen, Unternehmen, Schulen und Hochschulen – vor allem aber den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern. Die Menschen sollen das Leben im Grenzraum als Chance wahrnehmen für weitere Möglichkeiten, die sich ihnen hierdurch eröffnen. Die Vorteile, die Europa bietet, sind auf diese Weise konkret und alltäglich erlebbar.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit beschäftigt sich mit Themen, die die Menschen ganz direkt in ihrem Alltag betreffen: Leben und Arbeiten, Bildung und Weiterbildung, Sprache und Kultur, aber auch Verkehr, Wirtschaft, Sicherheit, Umwelt, Energie und Tourismus. Über die Jahre sind die Kooperationsräume zu gemeinsamen Lebens-, Wirtschafts- und Kulturräumen zusammengewachsen, die Vorbildcharakter für ein gemeinsames Europa haben.

Anlass für die Ministerratsvorlage ist der Beschluss des Landtags vom 22. Februar 1991 (Drucksache 11/5053, Plenarprotokoll 11/69), in dem die Landesregierung auf-gefordert wird, regelmäßig über den Stand und die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu berichten. Der vorliegende Bericht ist eine Fortschreibung der Aktivitäten der Landesregierung aus den Vorjahren. Er umfasst den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023.

Daten und Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Feld Wert
Informationskategorie Europa & Außenbeziehungen
Informationstatbestand Ministerratsbeschlüsse
Datenverantwortliche Stelle Staatskanzlei
Transparenzpflichtige Stelle Staatskanzlei
Gremium
Sitzung 17/155
Datum 2024-09-17
Sitzungsleiter
Protokolldatum
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