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Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2022 über die Arbeit der Präve...
Das Ministerium des Innern und für Sport berichtet über die Aktivitäten der Präventionsagentur gegen Extremismus und die 2022 ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung gegen... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2018 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2018 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2018 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2017 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2017 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2017 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus – Bericht über die Arbeit der Prävention...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2019 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2019 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus - Bericht 2020 über die Arbeit der Präve...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2020 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2020 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis. 2.... -
Präventionsagentur gegen Extremismus -Bericht 2021 über die Arbeit der Präven...
Der Ministerrat nimmt den Bericht 2021 der Präventionsagentur gegen Extremismus und die Bilanz 2021 der Maßnahmen der Landesregierung gegen Rechtsextremismus zur Kenntnis.... -
Unterrichtung gemäß 33 Abs. 3 Landesverfassungsschutzgesetz
Rechtsgrundlagen und Grundsätze für den Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern sowie Vertrauenspersonen (VP) gemäß 10 und 11 Landesverfassungsschutzgesetz (LVerfSchG),... -
Waffenbesitz von Extremisten
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport über den Waffenbesitz von Extremisten zur Kenntnis. -
Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei den Sicherheitsbehörden
Mögliche Studie zum sogenannten "Racial Profiling", umgesetzte und geplante Maßnahmen gegen rassistische Einstellungsmerkmale bei Polizei, Verfassungsschutz u. a.;... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Verfassungsschutzbericht 2019
Beobachtung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen, wesentliche Entwicklungen der vergangenen Jahre; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Zahl der in Deutschland lebenden Islamisten
Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz, davon als Gefährder eingestuft, Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren, Erkenntnisse über zurückkehrende IS-Kämpfer und deren... -
Erkenntnisse des Verfassungsschutzes nach antisemitistischen Äußerungen eines...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Verfahren und Sachstand der Prüfung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss