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Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf Neunter Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie mit Stand vom 3. Juni... -
Änderungen der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnu...
Der Ministerrat ist damit einverstanden, dass im Vorgriff auf Änderungen der Urlaubsverordnung (UrlVO), der Arbeitszeitverordnung (ArbZVO) und der Wahlordnung zum... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
01c
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (24. CoBeLVO) vom 30. Juni 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die Vorlage zur Errichtung regionaler Task Forces im Rahmen des Präventiven Stufenplans zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Rechtsverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in S...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetriebe und fleischverarbeitenden Betrieben des... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Sechzehnten Corona-Bekämpfungs-verordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales,... -
Coronavirus
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz der gemeinsamen Beschaffung des digitalen Kontaktnachverfolgungssystems „luca“ durch die Länder des... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in... -
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Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.