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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Tagesordnung der 1000. Sitzung des Bundesrates am 12.02.2021
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „Überbrückungshilfe III" zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den... -
Anfrage - Angebliche Nutzung von Zoom an Schulen in RLP
Antwort des Ministeriums für Bildung betr. der angeblichen Nutzung von Zoom an Schulen in RLP. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht 2020 Staatskanzlei
Hier finden Sie den Zuwendungsbericht 2020 für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2019
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...