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Anstieg der Genehmigungen Windenergie und Beschleunigung des Ausbaus der Erne...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und den Anstieg der Genehmigungen für... -
Informationen über eine Hangsicherungsmaßnahme
Beteiligung der SGD Nord im Rahmen des Verfahrens (Hangsicherungsmaßnahme) -
Gehobenen Erlaubnis für die Einleitung von Mischwasser
Gehobene Erlaubnis der VG Kusel-Altenglan für die Einleitung von mit Abwasser vermischtem Niederschlagswasser (Mischwasser) aus dem Regenüberlauf (RÜ) 1301 und dem geplanten RÜ... -
Schankerlaubnis für Weine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Handhabung von Schankerlaubnissen durch regionale Ordnungsbehörden sowie über den... -
Beschleunigung beim Ausbau der Windenergie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität über die Zentralisierung Genehmigungen für die Errichtung von Windkraftanlagen bei der... -
Potenzielle Einschränkungen für den Langholztransport
Notwendigkeit der Einzelgenehmigung für Holztransporte über 23 Meter Gesamtlänge in Baden-Württemberg, Entwicklung bei Transporten, Regelung in Rheinland-Pfalz;... -
Historische Genehmigung und Testbetrieb der Fähre Loreley
Historische Genehmigung zur Einrichtung und Betrieb der Fähre Loreley; § 43 Abs. 5 Nr. 1 a des Landeswassergesetzes in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Landesfährenverordnung;... -
Kleine Wasserkraftanlagen in Rheinland-Pfalz
Geplanter Wegfall der Förderung für kleine Wasserkraftanlagen bis 500 kWp, Auswirkungen auf bestehende Anlagen sowie auf den Ausbau von Anlagen, Bewertung gewässerökologische... -
Glasfaserausbau - Genehmigungsverfahren und Mittelabfluss
Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren, Start des Daten-Informationsportal des Landes, Fördermittel; Berichterstattung der... -
Bericht gemäß 4 Abs. 2 Landesgesetz über Mitwirkungsrechte und das Verbandsk...
Einräumung von Mitwirkungsrechten von Tierschutzvereinen und Befugnis zur Einlegung von Rechtsbehelfen nach Maßgabe der Verwaltungsgerichtsordnung, Evaluierung und Bericht sowie... -
Aktueller Stand Rohstoffdialog
Auslaufen der Abbaugenehmigungen für Sand und Kies in zehn Jahren, Dauer eines Genehmigungsverfahrens, Rohstoffdialog zur Sicherung der Rohstoffversorgung; Berichterstattung der... -
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie Gesetz zur weiteren Beschleunigung ...
Gesetze auf Bundesebene, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Einsatz der zusätzlichen Mittel für den ÖPNV; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und...