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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulag...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung. -
Aktuelles zum Corona-Konjunkturprogramm
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen und Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung und des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur... -
Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Landesgesetz über die Erziehung, Bildu...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 6 der Landesverordnung zur Ausführung von Bestimmungen des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und...